29. Juni 2020. Nach über dreimonatiger, durch die Corona-Pandemie bedingte, Sitzungspause traf sich das Gemeindeparlament erstmals wieder in der Leyberghalle. Allerdings nicht in seinem angestammten Refugium, dem Sitzungszimmer, sondern im Hallenbereich, um die nach wie vor geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen erfüllen zu können.
Dabei ging es zunächst um eine Fortschreibung des vorhandenen Dorferneuerungskonzeptes, das aus dem Jahre 1998 stammt und in dessen Folge zahlreiche Projekte wie die Neugestaltung des Alten Bahnhofs realisiert wurden. In den zurückliegenden zwei Jahrzehnten hat es in vielen Bereichen einen Wertewandel gegeben. Insbesondere die Digitalisierung nimmt einen immer größer werdenden Raum im Leben der Menschen ein. Dadurch brechen
traditionelle Verhaltensweisen weg und es ist daher wichtig, diese veränderten Lebensweisen aufzunehmen und bei der Entwicklung von Perspektiven für den Ort zu berücksichtigten.
Daher bestanden schon seit längerer Zeit Überlegungen das Dorfentwicklungskonzept fortzuschreiben. Mit seinen Beschlüssen hat der Gemeinderat dafür nun die Voraussetzungen geschaffen. Am Anfang steht eine Dorfmoderation. Dabei handelt es sich um eine intensive Informations- und Beratungsarbeit, um eine aktive Bürgerbeteiligung zu erreichen du den Dorferneuerungsgedanken nachhaltig im Ort zu verankern. Im Anschluss an die Dorfmoderation soll die Fortschreibung und Anpassung des bestehenden Konzeptes erfolgen. Ein aktuelles Dorferneuerungskonzept ist erforderlich, um im kommunalen wie auch im privaten Bereich Förderungen im Rahmen der Dorferneuerung zu erhalten.
Das Wohnhaus des verstorbenen Dr. Hasse, der sein Vermögen der Ortsgemeinde Kempenich ererbt hat, ist verkauft. Der Erlös, der Verkauf weiterer Wertgegenstände und das restliche Bankguthaben summiert sich auf rund 200.000 Euro. Der Rat hielt an dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 2019 fest, dieses Vermögen als Zustiftung in das nicht verbrauchbare Vermögen der Dr. Hasse Stiftung einzubringen. Der formelle Beschluss über die Zustiftung soll in der nächsten Sitzung erfolgen.
In den zurückliegenden Jahren wurden im Rahmen des Ausbaus der Bahnhofstraße und durch Überquerungshilfen an den Gehwegen Erleichterungen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen geschaffen. Der Arbeitskreis „Kempenich für Senioren – Kempenich barrierefrei“ hatte sich mit dieser Thematik nochmals befasst. Teile der Überquerungshilfen bestehen darin, dass die Bordsteine angeschrägt wurden. Nachdem im innerörtlichen Bereich im vergangenen Jahr die Straßen saniert wurden, schlägt der Arbeitskreis vor zu überprüfen, mit welchem Aufwand die Gehwege insgesamt an den fraglichen Stellen auf ein Null-Niveau zur Straße gesenkt werden können um einen ebenerdigen Übergang von Gehweg auf Straße zu erreichen. Verbunden werden soll eine solche Maßnahme mit dem Einbau sogenannter taktile Platten, um Menschen mit Sehbeeinträchtigungen eine Orientierung zu geben. Außerdem regte die Gruppe an unterhalb der Rampe zum Eingang der Leyberghalle Möglichkeiten zum verlegen von Wasserschläuchen zu schaffen. Bei Veranstaltungen auf dem Vorplatz werden Schläuche und Kabel bislang über den Weg gelegt was dazu führt, dass Rollstuhlfahrer die Rampe nicht selbstständig befahren können. Der Bauausschuss soll sich mit den Anregungen befassen.
Unter Informationen teile Bürgermeister Dominik Schmitz mit, dass der Breitbandausbau im Gewerbegebiet Kempenich-Spessart abgeschlossen ist und auch der erste Bauabschnitt im Ort zügig und reibungslos vorankommt.
Zur Förderung der Jugendarbeit im Ortsteil Engeln soll der im Bürgerhaus vorhandene Jugendraum saniert und neu ausgestattet werden. Außerdem soll der Spielplatz eine Umzäunung erhalten. Zur Finanzierung sind Mittel im LEADER-Regionalprogramm beantragt. Für die Wanderhütte in Engeln ist ein Stromanschluss beantragt, der für die Gemeinde kostenlos ist. Für die notwendige Elektroinstallation hofft man ebenfalls auf Fördermittel. Angesprochen wurde auch die weiterhin bestehende Sperrung der sogenannten „Einbahn“ in der Hardt. In dem Waldstück besteht bei zahlreichen Bäumen Bruchgefahr. Das Forstamt ist seit längerem mit der Gefahrenbehebung beauftragt, aufgrund der Vielzahl der Waldschäden derzeit nicht in der Lage die Arbeiten durchzuführen.
Im nichtöffentlichen Teil wurde über Eilentscheidungen zu verschiedenen Bauanträgen informiert und Personalangelegenheiten beraten.
Im Bereich Straßenausbau, Straßensanierung stehen bei der Ortsgemeinde eine Vielzahl von Entscheidungen aus. Daher findet am 3. August 2020 eine zusätzliche Gemeinderatssitzung statt, die sich vornehmlich mit dieser Thematik beschäftigten wird.