Herzlich Willkommen!
Wir freuen uns, dass Sie sich über die Freie Wähler-Gruppe „Bürger für Bürger“ e.V. informieren wollen. Lernen Sie uns und unser Verständnis für die Politik in Kempenich und Engeln auf diesen Seiten kennen, nutzen Sie unter dem Link "Kontakt" die Möglichkeit mit uns in den Dialog zu treten und informieren Sie sich über die nachhaltigen Entwicklungen, die wir für Kempenich und Engeln anstreben.
Wir möchten auch in Zukunft gemeinsam mit Ihnen in Kempenich und Engeln den Fortschritt Weiter Gestalten.
Dominik Schmitz referierte zum Thema „Wiederkehrende Beiträge“
Die Jahreshauptversammlung der FWG „Bürger für Bürger“ war mit 21 Teilnehmern, darunter auch Nichtmitglieder, gut besucht. Diese erfreuliche Zunahme von interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die auch der Vorsitzende Jochen Seifert in seinem Bericht erwähnte, zeigt, dass in Kempenich ein Nachholbedarf an Informationen aus dem Gemeindeleben besteht. Einwohnerversammlungen sind offensichtlich nicht mehr „in“. In dem Bericht wurde auch auf die endgültige Zusage für Kempenich als Grundzentrum im grundzentralen Verbund hingewiesen. Bereits 1996 wurde dies im Gemeinderat, nach Antrag der FWG, beschlossen. Für den Haushalt 2019 ergeben sich dadurch Mehreinnahmen von knapp 100.000 €. Ein Ansinnen der FWG und insbesondere auch vom Bürgermeisterkandidaten Dominik Schmitz sind die ehrenamtlichen Tätigkeiten. Er möchte, wenn er gewählt wird, an das Jahr 2008 anknüpfen. Damals gab es in Kempenich und Engeln 75 sogenannte Paten, die sich um die Anlagen der Gemeinde kümmerten – es sind nicht mehr viele übrig geblieben. In diesem Zusammenhang wurde von Diana Hedrich auch die Idee eines Mehrgenerationenplatzes ins Gespräch gebracht.
Die von ihr top geführte FWG-Kasse wurde geprüft und auf Grund der ordnungsgemäßen Darstellung dem Vorstand auch Entlastung erteilt.
Ein Höhepunkt der Veranstaltung war zweifellos der Power - Point - Vortrag von Dominik Schmitz zum Thema „Wiederkehrende Beiträge“. Die Gemeinde ist dabei, dem Beispiel der Nachbargemeinden Hohenleimbach und Weibern folgend, dies ebenfalls in Kempenich einzuführen. In dem Vortrag ging er neben den rechtlichen Aspekten auch auf Vor- und Nachteile ein. Unabhängig vom Thema informierte Dominik Schmitz auch zu der derzeit laufenden Diskussion über die Abschaffung der Straßenbaubeiträge.
Die Informationen zur letzten Gemeinderatssitzung trug Johannes Schäfer vor. Insbesondere ging es dabei um die Baustelle in der Burgstraße. Auf Grund von teilweise berechtigten Verzögerungen könnte dies noch eine Winterbaustelle werden. Er informierte auch über die Erbschaft der Gemeinde die wahrscheinlich über eine Bürgerstiftung geregelt wird. Aktuelles Thema war auch die derzeit erfreuliche Entwicklung des Gemeindehaushaltes, der, bedingt durch die stark erhöhten Gewerbesteuereinnahmen, in 2016 und 2017, sowie wahrscheinlich auch in 2018 mit einem deutlichen Plus abschließt. Leider sind die Zahlen für 2019, durch die stark erhöhten Umlagebelastungen von VG und Kreis, obwohl evt. die Umlagensätze reduziert werden, wieder negativ. 1950 zahlte die Gemeinde Kempenich 10412 DM Kreisumlage, 2019 wahrscheinlich ca. 1,0 Mill. €.
Informiert wurde im weiteren Verlauf der Versammlung noch über die Politik auf Kreis- und Verbandsgemeindeebene, sowie über die in 2019 anstehende Kommunalwahl. Aus Sicht der FWG haben sich dazu in letzter Zeit personalmäßig erfreuliche Aspekte aufgezeigt.
Gemeinderatssitzung am 13.11.2018
Am Dienstag, 13.11.2018, traf sich der Gemeinderat zu seiner 44. Sitzung. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde, in der unter anderem der Sachstand zum Ausbau der Burgstraße nachgefragt wurde, wurde das Thema „Erbschaft der Ortsgemeinde“ diskutiert. Hier ist als einer der Möglichkeiten an die Gründung einer Stiftung gedacht. Zu diesem Zweck standen Vertreter der Volksbank RheinAhrEifel sowie ein Vertreter der DZ Privatbank für Fragen zur Verfügung. Denn statt der Gründung einer eigenen Stiftung wird derzeit die Möglichkeit diskutiert, das Vermögen über eine Treuhandstiftung verwalten zu lassen. Das bedeutet, die Verwaltung des Stiftungsvermögens könnte treuhänderisch der „Bürgerstiftung der Volksbank RheinAhrEifel“ anvertraut werden. Das würde der Gemeinde Verwaltungsaufwand ersparen. Statt eines Vorstandes, der die Geschäfte einer Stiftung vollumfänglich führen müsste, gäbe es einen Stiftungsrat, der nur noch über die Verwendung der Mittel zur beschließen hätte. Welchen Weg die Gemeinde letztendlich gehen wird, ist in einer der nächsten Sitzungen zu beschließen.
Im nächsten Top wurde über die Gründe der Verzögerung beim Ausbau der Burgstraße / Kreuzungsbereich L83 berichtet. Den größten Anteil hatten dabei Verkeimungen der Trinkwasserleitungen, die neu verlegt wurden. Insgesamt 6 Wochen nahmen diese in Anspruch. Daneben gab es zusätzliche Arbeiten vom Abwasserwerk und der Westnetz GmbH (2 Wochen) und schließlich führten das aufwendige Freilegen des Brückenbauwerkes sowie das Abfangen der Böschung wg. Straßenverbreiterung zu weiteren Verzögerungen. Der jetzige Zeitplan sieht vor, dass die Arbeiten Mitte Dezember abgeschlossen sein sollen.
Im TOP 5 stand die Bauleitplanung im Gewerbegebiet auf der Tagesordnung. Die Firma wolfcraft möchte sich vergrößern, was sinnvoll nur umzusetzen ist, wenn die Verkehrsfläche "Europastraße" verkürzt und der Wendehammer verlegt wird. Eine Anbindung in den Bruch bleibt indes erhalten. Der Rat stimmte dem einhellig zu. TOP 6 lautete „ Feststellung des Jahresabschlusses 2017“, der positiv ausfiel. Die Ergebnisrechnung weist zum 31.12.2017einen Jahresüberschuss von 150.303,32 € aus, die laufende Finanzrechnung abzüglich der Tilgungsleistung: 340.025,37 €. Die liquiden Mittel der Ortsgemeinde erhöhen sich von 147.071,00 € auf 469.970,25 €. Der Schuldenstand beträgt zum 31.12.2017 insgesamt 1.135.966,28 €. In TOP 7 wurde dem Antrag der Großen Kempenicher Karnevalsgesellschaft (GKKG) auf Gewährung eines Zuschusses über 300 € entsprochen. In gleicher Weise wurde im folgendenTop dem Antrag des MSC Kempenich auf Nutzung von Wirtschaftswegen zur Durchführung der ADAC-Rallye Kempenich am 10.03.2019 stattgegeben. Wie immer erfolgte die Auflage, Wegeschäden zeitnah zu beseitigen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass der MSC Kempenich auch in dem Punkt ein verlässlicher Partner ist.
Unter dem TOP „Informationen“ wurde auf die neue Geschäftsstelle zur Holzvermarktung mit Sitz in Hillesheim hingewiesen. Brennholz kann wieder zu den üblichen Konditionen bestellt werden. Die Preise bleiben unverändert (35 € je rm, 50 € je fm und 15 € für Kronenholz. Es ist geplant, auch in der Leyberghalle einen kostenfreien Zugang per WLan zu ermöglichen.
Gemeinderatssitzung am 11.09.2018
Nachdem die üblichen Regularien abgehandelt waren, wurde im TOP 3 über einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Kempenich“ beraten. Beantragt war die Erweiterung der überbaubaren Fläche bei einem Grundstück. Dem Antrag wurde entsprochen. Der Beschluss über das Bauprogramm 2019 im Straßen- und Wegebau war Gegenstand von TOP 4, nachdem der Punkt in der zurückliegenden Sitzung vertagt worden war, weil der Bauausschuss zunächst darüber beraten sollte. Entsprechend dessen Vorschlag wird in das Programm der Neubau der Verbindungsstraße B412 zum „Eifelgasthof Kleefuß“, die Sanierung von Großstraße, Enggasse, Oberdorfstr., Markstr., Entenpfuhl und der Straße „Zur alten Burg“ im DSK-Verfahren aufgenommen. Damit steht allerdings nicht fest, dass all diese Dinge in 2019 auch tatsächlich verwirklicht werden. Es geht hier primär um die Abstimmung mit anderen Trägern, wie z.B. der Wasserversorgung, damit solche Maßnahme möglichst frühzeitig koordiniert werden. B. Jaeger regte in dem Zusammenhang an zu prüfen, ob nicht auch die kurze Zuwegung zum Waldfestplatz befestigt werden könne. Denn der Naturerlebnispfad ist stark frequentiert und von daher wäre eine befestigte Zufahrt durchaus wünschenswert.
Top-besuchte Versammlung der FWG „Bürger für Bürger Kempenich"
24 Mitglieder bzw. Mitbürger/ -rinnen sorgten für einen Besucherrekord bei den tournusmäßigen FWG-Versammlung am 15.08.2018. Großes Interesse war insbesondere zum Thema Straßenbau. Johannes Schäfer, als zuständiger 1. Beigeordneter der Gemeinde, konnte leichte Entwarnung bezüglich der Fertigstellung der Burgstraße in Verbindung mit dem Dorffest am 01. September geben. Er informierte dann auch über die letzten Gemeinderatssitzungen mit dem Auftrag zur Sanierung des Wirtschaftsweges zur Circle-Ranch, dem Hinweis auf die Bauausschuss-Sitzung mit Festlegung der Baumaßnahmen 2019, sowie der wahrscheinlichen Wieder-Anschaffung eines Mulchgerätes in 2019. Zur Ausweisung von Neubaugebieten in Engeln und Kempenich laufen zur Zeit noch Artenschutzuntersuchungen.
Dominik Schmitz berichtete dann über die Initiativen der Arbeitsgruppe zum Thema Wohnraumbeschaffung und in diesem Zusammenhang auch über die Aktivitäten der Gemeinde Gillenfeld. In Kürze wird die FWG sich davon vor Ort überzeugen.
Gemeinderatssitzung am 07.08.2018
Im TOP 1 wurden zunächst die Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung bekannt gegeben.
Im Rahmen der Einwohnerfragestunde (TOP 2) wurde auf die Verschlechterungen der Fahrzeiten für die Schüler nach Ahrweiler bzw. von Ahrweiler nach Kempenich hingewiesen. Teilweise muss umgestiegen und dann Wartezeiten in Kauf genommen werden – oder man nimmt direkt den späteren Bus, auf den die Schüler dann in Ahrweiler warten müssen. Es wurde vorgeschlagen, dass sich auch die Gemeinde an den VRM wendet. Denn vernünftige Busverbindungen im ÖPNV sind nicht nur für die aktuell Betroffenen von Bedeutung, sondern auch ein Standortkriterium für potenzielle Neubürgerinnen und Neubürger.
TOP 3 und 4 befasste sich mit Zuschussanträgen einmal des MGV Harmonie Kempenich und einmal der Goldbachmusikanten.
Gemeinderatssitzung am 08. Mai 2018
Nachdem unter TOP 1 die Ergebnisse der in der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse bekanntgegeben wurden, wurde in der Einwohnerfragestunde darauf hingewiesen, dass am Lärmschutzwall im Bereich „Finkenweg“ Erdreich abgetragen worden ist. Dem wird nachgegangen.
Jochen Seifert hatte in einer Email in Frage gestellt, dass die Gemeinde für Ausgleichsmaßnahmen zahlen soll, obwohl doch dafür Punkte auf dem Ökokonto zur Verfügung stehen. In dem speziellen Fall ist jedoch wegen der hohen Förderung durch das Land die direkte Zahlung die kostengünstigere Variante. Aus Sicht der FWG ist es dennoch grundsätzlich wünschenswert und wird begrüßt, wenn Bürgerinnen und Bürger die Arbeit des Gemeinderates kritisch begleiten und auch Anregungen geben.
FWG „Bürger für Bürger“ Kempenich e.V. stellt Weichen für die Zukunft
Dominik Schmitz Bürgermeisterkandidat für die Kommunalwahl 2019
Schon ein Jahr von der Kommunalwahl konnte 
der Vorsitzende der FWG Kempenich und Vorsitzende des FWG Kreisverbandes Ahrweiler, Jochen Seifert, in der Sitzung am 3. Mai 2018 den FWG-Bürgermeisterkandidaten für Kempenich und Engeln präsentieren. Es ist der in wenigen Tagen 40-jährige Dominik Schmitz aus Kempenich.
„Mit Dominik Schmitz haben wir einen Kandidaten, der sich bereits seit seiner Jugend auf unterschiedlichste Art und Weise für Kempenich und Engeln engagiert und im Ort stark verwurzelt ist“, freut sich Jochen Seifert bei der Verkündung der Personalie. „Wir sind davon überzeugt, mit dieser Personalentscheidung den Wählerinnen und Wählern von Kempenich und Engeln einen nachweislich engagierten Kandidaten für das Bürgermeisteramt und damit für den Ort anbieten zu können“, so Seifert weiter.
Unter TOP 1 der Sitzungs-Agenda stellte Dominik Schmitz dann seine ersten Ideen und Ziele sowie seine persönlichen Ambitionen für die Kandidatur den zahlreich erschienenen interessierten Bürgerinnen und Bürgern von Kempenich und Engeln vor. „Unser Dorf liegt mir am Herzen! Ich möchte als Bürgermeister daher nicht nur verwalten, sondern die Zukunft von Kempenich und Engeln gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern aktiv gestalten“, erläuterte Dominik Schmitz seine Ambitionen auf das Amt.
„Die Gestaltung unseres unmittelbaren Lebensumfeldes, die Gestaltung unserer Dorfes - unserer Heimat – ist die Sacher aller! Deshalb sind Dialog, Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung für mich wesentliche Voraussetzungen, das wichtige Entscheidungen gelingen. Ich möchte Miteinander und nicht Nebeneinander wieder für frischen Wind in Kempenich und Engeln sorgen“ führt Schmitz aus.
Die Personalie soll aber nicht die einzige personelle Veränderung der FWG bleiben. In den kommenden Wochen wird die FWG Kempenich eine neue Liste aus jungen, engagierten Leuten und ereits kommunalpolitisch erfahrenen Akteuren präsentieren, denen eins gemein ist: die Zukunft von Kempenich und Engeln gemeinsam zu gestalten.
Zur Person: Dominik Schmitz
Dominik Schmitz, geboren am 07.05.1978 in Adenau, ist von Beruf Kommunikationswirt. Nach Stationen als Projektleiter bei verschiedenen Kommunikationsagenturen, war er im Rahmen seiner Zeit als selbstständiger Unternehmer und Geschäftsführer einer eigenen Beratungsgesellschaft, u.a. als freiberuflicher Berater im Bereich Interne Kommunikation bei einem Telekommunikationskonzern tätig. Von 2009 bis 2015 war er als Abteilungs- und Bereichsleiter auf Unternehmensseite für die Bereiche Kommunikation / Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich. Seit dem 01.01.2016 ist Dominik Schmitz bei der Stadtverwaltung Bad Neuenahr-Ahrweiler im Bereich Dezernatskoordination / Büro Verwaltungsleitung für die externe und interne Kommunikation sowie die Social-Media-Kanäle der Stadt zuständig.
Seit 2004 ist er Mitglied im Gemeinderat Kempenich sowie Mitglied in diversen Ausschüssen (u.a. Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Dorfentwicklungsausschuss). 2014 übernahm Schmitz den Vorsitz im Förderverein Kreuzwäldchen. Neben seiner aktiven Mitgliedschaft als Sänger im MGV Harmonie Kempenich 1909 e.V und der Großen Kempenicher Karnvalsgesellschaft (Verteidiger im Narrengericht Kempenich) war Schmitz lange Jahre als aktiver Fußballer der 1. Mannschaft und der „Alten Herren“ im Sportverein Kempenich aktiv.